Sicher einkaufen
framily.de trägt das Trusted Shops Zertifikat mit Käuferschutz. Mehr...
 
 
 
 
 

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Allgemeine Nutzungsbedingungen der framily GmbH für "framily.de"

 

Diese Internetseite („framily“) ist ein Angebot der Framily GmbH, vertreten durch die Geschäftsführer Till Weitendorf und Michael Adam, Poppenbütteler Chaussee 53, 22397 Hamburg, Amtsgericht Hamburg HRB 139149 („Framily“). Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Nutzung gültigen Fassung regeln die Rechtsbeziehung zwischen Framily und dem Nutzer des Angebots („Kunde“) auf framily.

 

§ 1

Geltungsbereich

(1)   Die Nutzungsbedingungen werden gültig bei Aufruf von framily mit und ohne Registrierung und sind wesentlicher Bestandteil jedes über framily abgeschlossenen Vertrags zwischen dem Kunden und Framily, soweit nicht im Einzelnen Abweichendes vereinbart ist.

(2)   Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden sowie Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen haben nur Gültigkeit, soweit sie von Framily schriftlich anerkannt sind. Dies gilt auch, wenn den Geschäfts- und/oder Lieferbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widersprochen worden ist.

(3)   Framily bleibt es vorbehalten, zu jeder Zeit und ohne vorherige Benachrichtigung oder Zustimmungserfordernis Teile des Angebots von framily zu ändern oder zu löschen. Weiterhin ist Framily berechtigt, die Nutzungsbedingungen jederzeit zu verändern. Änderungen der Nutzungsbedingungen werden auf framily bekannt gegeben. Die weitere Nutzung der Dienste der Framily wird nach Bekanntgabe der relevanten Änderungen als Einverständnis mit diesen Änderungen verstanden, es sei denn der Kunde widerspricht den Änderungen innerhalb von 10 Tagen nach Bekanntgabe.


§ 2

Vertragsgegenstand und Vertragsschluss

(1)   Framily stellt für den Kunden auf Grundlage von Digitalvorlagen in Dateiform, die der Kunde Framily über das Internet oder auf einem Datenträger zukommen lässt, Druckerzeugnisse, insbesondere Fotobücher und Merchandising-Artikel („Ware“) her.

(2)   Durch Mausklick auf das Dialogfeld "Kaufen" gibt der Kunde eine rechtsverbindliche Bestellung ab. Eine Bestellung ist nur möglich, wenn der Kunde zuvor durch Mausklick auf das entsprechende Kästchen bestätigt, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen von Framily gelesen zu haben und mit ihrer Geltung einverstanden zu sein.

(3)   Sofern beim Kunden versehentliche Eingabefehler oder Störungen in der Auftragsübermittlung auftreten, weil z.B. die Bestellung versehentlich durch doppelten Mausklick zweimal abgeschickt wurde oder die Internetverbindung unterbrochen wurde, ist es möglich, dass der Kunde die elektronische Bestellungsbestätigung nicht erhält oder mehrfach erhält. In diesem Fall ist der Kunde verpflichtet, unverzüglich nach Feststellung des Fehlers die Service-Hotline von Framily anzurufen unter +49 (0)40/607 909-945 (Anruf aus Deutschland zum nationalen Festnetztarif. Anruf aus Österreich für 22 Cent pro Minute aus dem Festnetz der Telekom Austria. Anruf aus der Schweiz für 12 Rappen pro Minute aus dem schweizerischen Festnetz. Bei Anrufen aus Mobilfunknetzen können höhere Kosten entstehen.). Die Sachbearbeiter werden sich dann um das Problem kümmern.

(4)   Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung und stellt noch keine Vertragsannahme dar. Framily kann die Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen annehmen. Der Vertrag steht unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit und der Lieferbarkeit der Ware.

(5)   Indem der Kunde Framily eine gültige E-Mail-Adresse mitteilt, erklärt er sich damit einverstanden, dass seine Aufträge auch per E-Mail entgegengenommen und bearbeitet werden. Der Kunde ist durch Framily ausdrücklich darauf hingewiesen worden, dass bei der E-Mail-Übertragung Missbräuche nicht auszuschließen sind. Framily ist nicht in der Lage, E-Mail-Aufträge auf die Richtigkeit des Absenders und ihre inhaltliche Richtigkeit hin zu überprüfen. Dessen ungeachtet bittet der Kunde Framily, solche elektronischen Aufträge zur Ausführung anzunehmen. Framily wird von jeder Haftung und allen Regressansprüchen freigestellt, die aufgrund einer rechtsmissbräuchlichen Verwendung des Übermittlungssystems entstehen.

(6)   Der Vertragsschluss ist unabhängig davon, ob die erforderlichen technischen Voraussetzungen beim Kunden vorliegen.

(7)   Der Kunde muss das 18. Lebensjahr vollendet haben, um einen wirksamen Vertrag mit Framily abzuschließen.


§ 3

Preise

(1)   Es gelten die am Tag des Eingangs der Bestellung bei Framily gültigen Preise.

(2)   Sämtliche Preise verstehen sich in EURO und enthalten die jeweils gesetzlich geltende Umsatzsteuer. Etwaige Versandkosten werden gesondert ausgewiesen.


§ 4

Ausschluss des Widerrufsrechtes

Die auf framily zum Kauf angebotene Ware ist nicht vorgefertigt. Für deren Herstellung ist eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Kunden maßgeblich oder sie ist eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten. Daher besteht ein Widerrufsrecht nicht.

 

§ 5

Umfang der Leistungspflicht von Framily, Änderungen, Verantwortlichkeiten des Kunden

(1)   Framily bzw. von Framily beauftragte Unternehmen übernehmen die vom Kunden zur Herstellung der Ware übermittelten Druckdaten und erbringen auf dieser Grundlage ihre vertraglichen Leistungen. Framily prüft die vom Kunden übermittelten Druckdaten nicht auf ihre technische und ästhetische Eignung für den Druck auf die Ware. Die Verantwortung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Geeignetheit der vom Kunden zur Herstellung der Ware übermittelten Druckdaten liegt beim Kunden. Framily haftet nicht für Qualitätsminderungen oder sonstige Mängel, die auf den vom Kunden übermittelten Druckdaten beruhen.

(2)   Die Bestellung und Datenübermittlung durch den Kunden gelten als Druckfreigabe.

(3)   Framily behält sich Änderungen des Leistungsgegenstands vor, die durch die technische Weiterentwicklung bedingt sind, soweit die Gebrauchstauglichkeit und der Wert der Leistung dadurch nicht vermindert werden. Vor wesentlichen Änderungen der Ausführung wird Framily den Kunden informieren.

(4)   Framily ist berechtigt, Unterauftragnehmer ganz oder teilweise mit der Erfüllung der geschuldeten Leistungen zu beauftragen.

(5)   Der Kunde ist für die auf die Ware zu druckenden Bilder und die Druckfreigabe allein verantwortlich. Die in der verwendeten Software zur Verfügung gestellte Prüffunktion bezüglich der Bildqualität und sonstiger Konformitäten stellt lediglich eine Auskunft im vorgenannten Sinne dar. Es obliegt dem Kunden, seine an Framily übermittelten Daten sowie eventuell von Framily erteilte Auskünfte, Ratschläge oder Empfehlungen gegen Verlust zu sichern und gegen unberechtigte Zugriffe Dritter (z.B. Ausspähen persönlicher Daten) zu schützen. Daneben ist auch Framily berechtigt, von den vom Kunden übermittelten Daten Sicherungskopien anzufertigen.


§ 6

Leistungszeit

(1)   Leistungsfristen beginnen nicht zu laufen, bevor Framily die zur Ausführung der Leistungen benötigten Daten und Unterlagen des Kunden in dem erforderlichen, vereinbarten und mangelfreien Zustand zur Verfügung stehen. Dies gilt entsprechend für während der Leistungszeit beizubringende Daten und Unterlagen; in diesem Fall wird die Leistungsfrist gehemmt, bis alle erforderlichen Daten und Unterlagen vom Kunden beigebracht worden sind.

(2)   Termine und Fristen gelten nur dann als verbindlich vereinbart, wenn sie von Framily ausdrücklich schriftlich bestätigt worden sind. Andernfalls sind sie unverbindlich.

(3)   Ereignisse höherer Gewalt, die einer Partei eine Leistung oder Obliegenheit wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen die betroffene Partei, die Erfüllung dieser Verpflichtung oder Obliegenheit um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit hinauszuschieben. Der höheren Gewalt stehen Arbeitskämpfe in den Betrieben der Parteien oder Arbeitskämpfe in dritten Betrieben und ähnliche Umstände, von denen die Parteien mittelbar oder unmittelbar betroffen sind, gleich.


§ 7

Lieferung, Gefahrübergang, Versandkosten, Transportschäden

(1)   Framily wird die bestellte Ware an die vom Kunden angegebene Adresse liefern. Angaben über die voraussichtliche Lieferzeit sind unverbindlich. In besonderen Fällen kann sich die Lieferzeit angemessen verlängern. Sollte Framily einmal nicht termingerecht liefern können, wird der Kunde umgehend benachrichtigt.

(2)   Framily ist zu Teillieferungen berechtigt. Zusätzliche Versandkosten, die bei Teillieferung entstehen, trägt Framily.

(3)   Sofern der Kunde Kaufmann ist, gehen alle Risiken und Gefahren der Versendung auf den Kunden über, sobald die Ware an das Transportunternehmen übergeben wird. Dies gilt auch dann, wenn Framily eine Teillieferung vornimmt.

(4)   Für Verpackung und Versand der Ware berechnet Framily die bei der Bestellung angegebene Lieferpauschale. Bei Teillieferungen wird dem Kunden die Lieferpauschale nur einmal berechnet. Lieferungen ins Ausland werden gesondert berechnet.

(5)   Sollte die Lieferung an den Kunden nicht möglich sein, weil der Kunde z.B. nicht unter der von ihm angegebenen Lieferadresse angetroffen wird, obwohl der Lieferzeitpunkt dem Kunden mit angemessener Frist angekündigt wurde, trägt der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung. Darüber hinaus ist Framily berechtigt, die Ware für die Dauer, in der das Annahmehindernis besteht, auf Gefahr und Kosten des Kunden einzulagern oder einlagern zu lassen. Sämtliche dadurch anfallenden Aufwendungen sind Framily vom Kunden nach Rechnungsstellung vollständig und unverzüglich zu erstatten.

(6)   Ein Lieferverzug durch Framily berechtigt den Kunden nicht zur Annahmeverweigerung oder zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens Framily vor.

(7)   Für Schäden an der Ware, die während des Transports entstehen, haftet das von Framily mit dem Transport beauftragte Unternehmen. Sollte der Kunde nach dem Auspacken eine Beschädigung der Ware feststellen, muss er diese, auch wenn die äußere Verpackung nicht beschädigt ist und der Schaden an der Ware erst nach dem Auspacken festgestellt wird, innerhalb von 2 Werktagen bei dem Transportunternehmen reklamieren und die festgestellten Mängel schriftlich aufnehmen lassen. Der Kunde hat Framily diese Tatbestandsaufnahme auf Verlangen zu überlassen. Eventuelle Ansprüche des Kunden gegen das Transportunternehmen werden von der vorliegenden Regelung nicht berührt.


§ 8

Zahlungsbedingungen

(1)   Sofern nicht anders vereinbart, sind alle Zahlungen sofort nach Rechnungsstellung fällig. Die Belastung des Geschäftskontos oder des Kreditkartenkontos des Kunden erfolgt mit Abschluss der Bestellung. Der Bankeinzug erfolgt, wenn die Ware das Lager von Framily verlässt.

(2)   Der Kunde kommt, ohne dass es einer Mahnung bedarf, spätestens in Verzug, soweit er nicht innerhalb von 14 (vierzehn) Tagen nach Erhalt der Rechnung oder einer vergleichbaren Zahlungsaufstellung zahlt.

(3)   Der Kunde ist dafür verantwortlich, dass die Abrechnungsinformationen (Kreditkartendaten bzw. Daten für das Lastschriftverfahren) aktuell und vollständig sind. Falls die Zahlung nicht erfolgt, wird ein erneuter Abbuchungsversuch unternommen, der zusätzliche Rückbelastungskosten zu Lasten des Kunden auslösen kann. Die Höhe der Kosten richtet sich nach den Bedingungen des jeweiligen Bankinstituts.

 

§ 9

Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht, Vermögensverschlechterung des Kunden

(1)   Der Kunde ist zur Aufrechnung gegen Ansprüche von Framily nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche von Framily anerkannt, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

(2)   Der Kunde ist zur Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechts nur berechtigt, soweit die Ansprüche auf demselben Vertragsverhältnis beruhen.


§ 10

Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung aller Waren aus einer Bestellung bleibt die gelieferte Ware Eigentum von Framily.


§ 11

Rechte Dritter, Strafrecht

(1)   Der Kunde sichert zu, dass die von ihm übermittelten Druckdaten keine Urheber-, Marken-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte Dritter verletzen. Dies gilt insbesondere hinsichtlich Personen und Gegenständen, die auf den auf die Ware zu druckenden Fotos abgebildet sind.

(2)   Für eine Verletzung der Rechte Dritter durch die vom Kunden übermittelten Druckdaten ist allein der Kunde verantwortlich; der Kunde stellt Framily insoweit von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei.

(3)   Framily ist nicht zur Ausführung von Druckaufträgen verpflichtet, die als solche oder deren Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen. In diesen Fällen ist Framily berechtigt, den Vertrag zu kündigen. Eine Pflicht von Framily zur Prüfung, ob Druckaufträge als solche oder deren Inhalte gegen geltendes Recht verstoßen oder die Rechte Dritter verletzen, besteht nicht.

(4)   Der Kunde sichert mit seiner Bestellung zu, dass die Inhalte der übertragenen Bilddateien nicht gegen Strafgesetze sowie Kinder- und Jugendschutzgesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zur Verbreitung von Kinderpornografie, verstoßen. Sollten Framily Zuwiderhandlungen gegen diese Zusicherung bekannt werden, wird Framily unverzüglich die zuständigen Strafverfolgungsbehörden einschalten.


§ 12

Leistungsstörungen und Gewährleistung

(1)   Ein Lieferverzug durch Framily berechtigt den Kunden nicht zur Annahmeverweigerung oder zu Schadensersatzansprüchen, es sei denn, es liegt grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz seitens Framily vor.

(2)   Ist die gelieferte Ware mangelhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsansprüche zu. Soweit in diesen Nutzungsbedingungen nichts anderes bestimmt ist, sind weitergehende Ansprüche des Kunden – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen. Framily haftet insbesondere nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst eingetreten sind, für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Kunden.

(3)   Offensichtliche Sachmängel der Ware hat der Kunde innerhalb von zwei Wochen nach Ablieferung der Ware schriftlich anzuzeigen.

(4)   Macht der Kunde wegen Sachmängeln einen Schadensersatzanspruch geltend, so richtet sich der Umfang der Haftung von Framily nach § 13.

 

§ 13

Haftung, Schadensersatz

(1)   Framily und die von Framily beauftragten Anbieter von Telekommunikations- und Netzwerkdiensten haften nicht für den Ersatz von jeglichen Schäden, die sich durch die Benutzung oder Nichtbenutzung der framily ergeben, insbesondere nicht, dass framily ohne Abbrüche oder fehlerfrei funktioniert. Das schließt ein, ist aber nicht hierauf beschränkt, die Gewährleistung für Rechtsmängel, die Unversehrtheit, die Marktfähigkeit oder die Eignung für einen bestimmten Zweck im Hinblick auf die Verfügbarkeit, Genauigkeit, Zuverlässigkeit oder den Inhalt der Seiten. Framily haftet nicht für direkte, indirekte oder zufällige Schäden oder für Folgeschäden, für entgangene Gewinne oder für Geschäftsunterbrechungen, die auf der Nutzung oder fehlenden Nutzungsmöglichkeit von framily und der darin enthaltenen Leistungen beruhen. Das gilt auch dann, wenn Framily von der Möglichkeit solcher Schäden in Kenntnis gesetzt wurde.

(2)   Framily übernimmt insbesondere keine Verantwortung und haftet nicht für etwaige Schäden, die durch Fremdeinwirkung auf das System des Kunden oder beim Vorgang der Datenübertragung vom Kunden an Framily oder von Framily an den Kunden entstehen.

(3)   Die Haftung von Framily, soweit eine solche ungeachtet der vorstehenden Regelungen gegeben sein sollte, beschränkt sich in jedem Fall auf Schäden, die durch Framily, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder auf der Verletzung einer für das Vertragsverhältnis wesentlichen Hauptpflicht beruhen. Die Schadensersatzhaftung ist auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt, soweit Framily keine vorsätzliche oder grob fahrlässige Vertragsverletzung angelastet wird.

(4)   Für den Verlust oder die Zerstörung von Daten beim Kunden haftet Framily nur bis zur Höhe des typischen Wiederherstellungsaufwands, der trotz regelmäßiger, dem Stand der Technik entsprechender Datensicherung entsteht.

(5)   Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt. Dies gilt ebenfalls für die zwingende Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.

(6)   Framily erteilt alle Auskünfte, Ratschläge und Empfehlungen grundsätzlich nach bestem Wissen. Eine vertragliche Haupt- oder Nebenpflicht zur Erteilung von Auskünften, Ratschlägen oder Empfehlungen besteht nicht. Zum Ersatz eines aus der Befolgung der Auskunft, des Rates oder der Empfehlung entstehenden Schadens ist Framily daher nicht verpflichtet, es sei denn, eine Haftung ergibt sich aus einer unerlaubten Handlung oder einer sonstigen gesetzlichen Bestimmung. Bei Auskünften, Ratschlägen und Empfehlungen kann es sich um Abbildungen oder Texte handeln, unabhängig davon, ob diese Auskünfte, Ratschläge oder Empfehlungen öffentlich zugänglich sind oder dem Kunden persönlich erteilt wurden.

(7)   Im Übrigen ist jegliche Schadensersatzhaftung von Framily, gleich aus welchem Rechtsgrund und soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.


§ 14

Datenschutz

Informationen über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen sowie für den Newsletterversand per E-Mail und per Post oder für sonstige Werbezwecke erforderlichen personenbezogenen Daten durch Framily sowie das Auskunftsrecht des Kunden und das Recht zur Berichtigung, Sperrung, Widerruf und Löschung befinden sich in den Datenschutzbestimmungen.


§ 15

Schlussbestimmungen

(1)   Änderungen oder Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen - einschließlich dieser Schriftformklausel - bedürfen der Schriftform.

(2)   Durch die etwaige Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Falle einer Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen sind sich die Parteien darüber einig, dass an deren Stelle eine Regelung tritt, die dem gewollten Zweck wirtschaftlich am nächsten kommt.

(3)   Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG United Nations Convention on Contracts for International Sale of Goods vom 11.04.1980). Erfüllungsort und ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit beide Parteien Kaufleute sind, Hamburg.


Stand: April 2016